BExcellent @BExcellent@chaos.social

#Mars2020 #CountdownToMars #Perseverance

Es wird wieder eiskalt die nächsten Tage. Falls ihr in #Berlin unterwegs seid und wohnungslose Menschen seht, die dem erfrieren nahe sein könnten: sprecht sie an, fragt ob sie Hilfe wollen, und ruft wenn ja den #Kältebus an. Speichert euch die Nummer vom Kältebus ein: 01785235838
erreichbar von 20:30 Uhr bis 02:30 Uhr.
Wenn die Person nicht mehr ansprechbar ist bitte einen Krankenwagen
rufen: 112
Zusätzlich gibt's noch den Wärmebus, der von 18 bis 24 Uhr erreichbar ist: 030 600 300 1010

Frankreich macht für die Europäische Bürgerinitiative Grundeinkommen mobil
In der Libération am 11. Januar 2021 haben französische Wissenschaftlerinnen, Politikerinnen, Bürgermeisterinnen, Wachstumskritikerinnen und Organisationen einen Aufruf zur Unterstützung der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) Bedingungslose Grundeinkommen in der gesamten EU gestartet und Begründungen für die Unterstützung benannt.
www.grundeinkommen.de/15/01/20…

Aufrund seiner Suizidgefahr wird Assange NICHT ausgeliefert.

Eine schallende Ohrfeige für die Regierungsparteien #CDU #CSU #SPD

@ulrichkelber "Es besteht die Gefahr, dass das Ausmaß der staatlichen Überwachung in der praktischen Anwendung das für eine Demokratie erträgliche Maß übersteigt"
Trojaner für Geheimdienste: Datenschützer sieht die Demokratie bedroht

„Taadaaaa…“, da ist die SPD mal wieder umgekippt.

Die #Bundesregierung beschließt den #Staatstrojaner für alle Geheimdienste

Alle 19 Geheimdienste von Bund und Ländern dürfen demnächst heimlich Geräte hacken. Die Bundesregierung hat einen entsprechenden Gesetzentwurf beschlossen. Lange hatte die #SPD Bauchschmerzen, jetzt ist sie #umgekippt.

https://netzpolitik.org/2020/bundesregierung-beschliesst-staatstrojaner-fuer-alle-geheimdienste/

https://www.exberliner.com/features/julian-assange-trial-2020/stefania-maurizi-assange-interview/

"I want to live in a world where you have the chance to reveal war crimes without the threat of loosing your freedom as is happening to Julian #Assange. Unless we build such societies, nobody will do it for us, we have to struggle for it to be like this." - Stefania Maurizi

#FreeAssange #Journalism #WarCrimes #Propaganda

EU-Parlament fordert Verschärfung des Klimazieles bis 2030

Das #EU-#Parlament fordert eine drastische Verschärfung des #EU-#Klimazieles bis 2030. In der Abstimmung über das EU-Klimagesetz gestern haben sich 392 Abgeordnete für eine Reduktion der #Treibhausgas'e um 60 % als Zwischenziel auf dem Weg zur #Klimaneutralität der Europäischen Union ausgesprochen.

https://orf.at/stories/3184379/

#Klimakrise

People they didn't tell you were communists in school: Martin Luther King Jr., Albert Einstein, Helen Keller, Malcolm X, Malala Yousafzi, Nelson Mandela, WEB Du Bois, Tupac Shakur, Langston Hughes, Charlie Chaplin, Boris Karloff, Bela Lugosi, Carl Sagan, Mark Twain, Oscar Wilde, Bertrand Russell, Pablo Picasso, Jack London, John Steinbeck, Upton Sinclair, Woody Guthrie, Paul Robeson, Kurt Vonnegut, Leo Tolstoy...

♻ RT @carlamller10ant@twitter.com:

Statement der durch Polizeipferde verletzten Journalistin #EndeGelaende
#alledoerferbleiben #hambibleibt #dannibleibt #Polizeigewalt @djuverdi
@DJVde #Pressefreiheit
https://youtu.be/adCZkY5-oi4

[ https://tweets.newsbots.eu/carlamller10ant/status/1310284860486017028 — #bot]

#Wikileaks #JulianAssange #FreeAssange #Anonymous

Hey pips, i'm an #anarchist from #Belarus reporting what is going on right now in english. Would love some boosting to get more attention inside anarchist and leftist circles on situation in the country.

#NoComradesUnder1k #NoComradesUnder5k #NoComradeLeftBehind

♻ RT @lebenslaute@twitter.com:

Konzertblockade!
Seit 5:40 Uhr blockieren 98 Musiker*innen der #Lebenslaute in Unterlüß bei Celle die vier Haupzufahrten des Werks "Landsysteme GmbH" von #Rheinmetall, deutschlands größtem Rüstungskonzern.
Wir fordern:
Kein Profit mit dem Krieg!
#RheinmetallEntwaffnen!

[ https://tweets.newsbots.eu/lebenslaute/status/1295213962708082688 — #bot]

War's das schon? Im Mai hatte der BGH mit seinem Urteil die Rechte der Verbraucher gestärkt und Profilbildung für Marketing ohne Einwilligung untersagt. Und wenn ich das richtig verstehe, will die Regierung nach diesem geleakten Entwurf TMG § 15 wieder streichen, damit "funktionierende Geschäftsmodelle nicht beeinträchtigt werden"?

Leak des Referentenentwurfs:
https://drive.google.com/file/d/14ofJvyxYWf6TfY-vX_lzSS_rFrNf7icP/view

(Via
https://twitter.com/MatzkiH/status/1289212490954485761)

oh fuck yeah! a new anarchist run #peertube instance by the folks behind SubMedia and Antimidia!

https://kolektiva.media/videos/watch/bcb4bbfa-c39d-4fd2-96cf-bc4747d2d9d9

Morgen wird das Bundesverfassungsgericht die Entscheidung zur Verfassungsbeschwerde von @echo_pbreyer@twitter.com & mir zur Bestandsdatenauskunft bekannt geben. Die Klage haben wir 2013 eingereicht. Mehr als 6000 Menschen haben sie unterstützt. Danke an alle, die damals mitgeholfen haben.🙏