Ein bisschen Lockdown funktioniert nicht.
Deswegen, und weil beim Infektionsschutz niemand zurückgelassen werden darf, habe ich den Aufruf #ZeroCovid unterschrieben.
Das Ziel heißt: Null Infektionen.
http://zero-covid.org
Die deutsche Ratspräsidentschaft endet mit der Quadratur des Kreises. Vorratsdatenspeicherung, aber ohne Einschränkung der Grundrechte. https://www.consilium.europa.eu/media/47346/1011-12-20-euco-conclusions-de.pdf (pdf)
Noch acht Tage bis zum Fachgespräch #DigitaleGewalt gegen Frauen der Linksfraktion am 21.1. um 17:00 im Bundestag.
Mit Ans Hartmann vom bff, Leonie Steinl vom Juristinnenbund, Christina Clemm und @reticuleena.
Bis #Donnerstag könnt Ihr Euch noch anmelden:
https://www.linksfraktion.de/termine/detail/digitale-gewalt-gegen-frauen-brauchen-wir-neue-gesetze/
Beste App: #Chaosflix.
Alle Videos von C3-Events, Fiffkon, @PrivacyWeek , @netzpolitik_org Konferenzen, Fusion, @bitsundbaeume, OpenSUSE, Erfas undundund, alles gut sortiert.
Android, obvsly.
Bundeswehr übt im Tiergarten Strammstehen. Feldjäger sperren dafür die komplette Straße inkl @BVG_Bus. Soldat auf die Frage nach der Rechtsgrundlage:
"Wir schützen unsere Kameraden!"
Mal davon abgesehen, dass marschierende, waffentragende Soldaten samt Befehle brüllenden anderen Soldaten mitten in der Stadt nichts verloren haben: wäre das Sperren nicht Sache der Polizei?
Schreibt ins Netz seit 1999 / #Überwachung, #Innenpolitik, #Medien & #Feminismus / Referentin für #Netzpolitik @linksfraktion / 2014 - 2017 Referentin im #NSAUA