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Hat hier jemand Erfahrungen mit im Arbeitnehmerverhältnis? Ich würde gerne neben meinem Job ein wenig Code schreiben, der thematisch dem, was ich beruflich mache, sehr nahe ist.

Wäre hier eine Zusatzvereinbarung zum Arbeitsvertrag sinnvoll? Ich konnte bisher leider keine deutschsprachige Vorlage dazu finden.

So etwas wie die Vereinbarung von GitHub würde ich mir auf deutsches Recht angepasst wünschen: jaxenter.de/github-geistiges-e

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Ziemlich hilfreich wäre außerdem noch eine Regelung zu -Beiträgen während der Arbeitszeit... Wenn jemand da etwas kennt, freue ich mich sehr über Hinweise! :)

@fsfeberlin @fsferm @fsfe

@fluxx @fsfeberlin @fsfe
In meinem Arbeitsvertrag steht ein Nebenerwerbsverbot drin. OpenSource ist elaubt, aber kein Code, der mit dem Code meines AG konkurriert. Immerhin würde so das Risiko steigen, dass der Wettbewerb davon profitieren könnte.

Während der Arbeitszeit darf ich auch, aber nur wenn es dem AG nützt und die Rechtsabteilung das OK gibt.

Insofern ist es ein rechtliches Minenfeld.

Wenn es Überschneidungen zu deinem Tätigkeitsfeld gibt, klingt eine Vereinbarung jedoch sinnvoll

@fluxx in meinem AV steht ein eigener § zum Thema in dem „nach schriftlicher Absprache“ gestattet werden kann im Namen des AG an OSS mitzuwirken. Falls sich aus dem Projekt Verwertungsrechte ergeben stehen sie dem AG zu.

@fluxx Wichtig: es muss der zeitl. Umfang z.B. in Stunden pro Woche oder Monat vereinbart werden und es muss klar definiert sein, an welchen konkreten OSS Projekten Du mitwirken willst und unter welchem Namen Du das tust. Wenn Dein AG das unterstützt ist das kein Problem. Nur mit Pauschalregelungen wäre ich vorsichtig.

@Qwertziop Hm. Vor jedem Pull-Request zur Rechtsabteilung laufen stelle ich mir in der Praxis etwas nervig vor (auch wenn wir eine sehr tolle Rechtsabteilung haben 😀).

@fluxx das natürlich nicht :-)
Aber einmal zur Personalabteilung laufen und fragen: "ich möchte X Stunden pro Woche an Projekten a, b und c mitarbeiten, Chef hat nix dagegen. Geht das?" ist ja kein Aufwand und erhöht die Arbeitsplatzsicherheit ungemein :)

@fluxx
Das wird Deinem Arbeitsvertrag zu entnehmen sein, wie es geregelt ist.

@fluxx Hmm. Dann wird es schwierig. Über die nicht in Dienstzeit entwickelten Dinge, die aus eigener Initiative entstanden sind, kannst Du selbst verwalten. Wenn Du aber ein Problem des Arbeitgebers löst, könnte das schwer zu verargumentieren sein. Da würd ich mir formlos zwei Zeilen unterschreiben lassen, dass da das Urheberrecht und Copyright bei Dir liegt.

@fluxx ich bin verwirrt durch "im Arbeitnehmer mverhältnis" und "neben meinem Job".
In deiner Freizeit sollte das ja völlig lax sein, Regelungsbedarf sehe ich nur bei "während der Arbeitszeit". Welchen Fall meinst du?

@xpac Sowohl als auch. Primär geht's mir aber erstmal um Freizeit-Coding. An sich würde ich Dir zustimmen, aber wenn der Code sehr nah' an meiner beruflichen Tätigkeit dran ist, dann ist die rechtliche Lage etwas uneindeutig. Deshalb würde ich da lieber auf Nummer sicher gehen.

@fluxx § 69b #UrhG: "Wird ein Computerprogramm von einem Arbeitnehmer in Wahrnehmung seiner Aufgaben oder nach den Anweisungen seines Arbeitgebers geschaffen, so ist ausschließlich der Arbeitgeber zur Ausübung aller vermögensrechtlichen Befugnisse an dem Computerprogramm berechtigt, sofern nichts anderes vereinbart ist."

Eine schriftliche Vereinbarung mit dem Arbeitgeber ist wohl unverzichtbar. Wenn du in der Freizeit SW schreibst, die mit der Arbeit zu tun hat, hast du sonst ein Beweisproblem.

@jack @fluxx genau so sieht’s aus.

And never forget: Think twice before you code! ;-)

@Qwertziop @jack Ja, deshalb bin ich auf der Suche nach Vorlagen dazu...

@fluxx @Qwertziop Irgendwie schließe ich aus deinen Worten, dass dein AG nicht von vorne herein einer von den ganz Bösen ist ;-) Warum schilderst nicht einfach mal deine Pläne, legst ihm die Lösung von Github vor und fragst, wir ihr das regeln könnt? Schriftlich wäre - wegen Rechtssicherheit für alle Beteiligten und so - natürlich wichtig.

@fluxx

Ob Du was vereinbaren musst, hängt sehr von Deinem Job ab: programmierst Du beruflich? Musst Du das als "Nebentätigkeit" anmelden/genehmigen lassen? Hat Dein Programm was mit dem Job zu tun? Etc.

@fluxx
Unbedingt verbindlich absichern, gerade weil eine thematische Überschneidung gegeben ist. Es darf dir daraus kein Interessenkonflikt gedreht werden.

In Deutschland rechtlich bindende Vorlagen dafür zu finden dürfte schwierig weil noch zu selten sein. Auch die Fragestellung ist etwas anders als in USA, wo automatisch alles dem Arbeitgeber gehört egal wann du es fabriziert hast, so dass das GitHub BEIPA nicht 1:1 anwendbar/übersetzbar ist.

@fluxx
Ich habe das Glück eines aufgeklärten und wohlwollenden Arbeitgebers der Open Source lebt; leider sind ja Legal Dinge immer wie Firmengeheimnisse also hier kein bindender Wortlaut, aber explizit und sinngemäß stellt die Beteiligung an Open Source Projekten keinen Interessenkonflikt dar, selbst dann nicht wenn das Projekt nicht im Interesse des Unternehmens liegt.

@erAck Danke Dir für die ausführliche Antwort! Das hilft mir sehr!

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