Wie die Berliner Polizei dem Parlament gegenüber zugestehen musste, hat sie keinen Überblick über rassistische und rechtsextremistische Täter in den eigenen Reihen. Entsprechende Merkmale werden weder bei Dienstaufsichtsbeschwerden noch bei Disziplinarmaßnahmen statistisch erfasst.

tagesspiegel.de/berlin/extremi

Der Milkshake mausert sich zur neuen Klobürste.

UN-Ausschuss gegen Folter kritisiert Deutschland Die sogenannten Anker-Zentren stehen auch zunehmend international in der Kritik. Jetzt hat der UN-Ausschuss gegen Folter unter anderem die lange Haftzeit bemängelt in den Anker-Zentren bemängelt. migazin.de/2019/05/21/un-aussc #VereinteNationen #Anker-Zentren #Aktuell #Folter #epd

Die Sicherheit des 5G-Standards soll sich an den Überwachungsmöglichkeiten der Strafverfolgungsbehörden orientieren, fordert der "Anti-Terror-Koordinator der EU" (sic!). Unter anderem soll die Verwendung von IMSI-Catchern wieder ermöglicht werden. golem.de/news/europaeische-uni

Im Schrebergarten Twitter muss Ordnung herrschen. Offenes Feuer verboten. Und regelmäßig Rasenmähen. netzpolitik.org/2019/twitter-m

»Sellner löschte 41 Minuten vor Hausdurchsuchung seine E-Mails

Wurde Identitären-Chef gewarnt?

SPÖ und Jetzt vermuten im Innenministerium ein Leck. Ein Hartinger-Mitarbeiter spendete für Identitäre.«
kurier.at/politik/inland/wurde

#2tw2

Anlässlich der Europawahl hat die Partei "Die Rechte" vor der Synagoge in Pforzheim Plakate mit der Aufschrift "Wir hängen nicht nur Plakate" und "Israel ist unser Unglück" aufgehangen. Als Mitglieder der jüdischen Gemeinde diese Entfernen wollten, wurden sie von der Polizei daran gehindert.
pz-news.de/nachrichten_artikel

Autohersteller Opel sieht sich gezwungen allein in Deutschland 54.126 Autos aus den letzten zwei Jahren zurückzurufen. Eine defekte Lamdasonde führ dazu, dass die Benziner deutlich überhöhte Stickstoff-Gase in die Atmosphäre pusten. heise.de/autos/artikel/Zu-viel

Bei einer Großrazzia gegen Drogenhändler in Hannover und der Region hat das Spezialeinsatzkommando der Polizei drei falsche Wohnungen gestürmt. Das bestätigte das zuständige Landeskriminalamt. ndr.de/nachrichten/niedersachs

Die Schweizer Zeitung Blick hat sich in eine vertrauliche FB-Chatgruppe eingeschlichen und detailliert dokumentiert wie sich eine rechte Zelle bildete und radikalisierte. blick.ch/news/schweiz/mir-rott

Der nächste Tote in Folge eines -Einsatzes durch die Deutsche Polizei. Ein 49jähriger Frankfurter verstarb nach dem Einsatz im Krankenhaus. Todesursache ist noch unklar, aber es wird gegen zwei Cops wegen des Verdachts auf Körperverletzung mit Todesfolge im Amt ermittelt.
fr.de/frankfurt/mann-stirbt-na

Der nächste Tote in Folge eines -Einsatzes durch die Deutsche Polizei. Ein 49jähriger Frankfurter verstarb nach dem Einsatz im Krankenhaus. Todesursache ist noch unklar, aber es wird gegen zwei Cops Fall wegen des Verdachts auf Körperverletzung mit Todesfolge im Amt ermittelt.
fr.de/frankfurt/mann-stirbt-na

juh's Linksammlung BKA-Rentner hat Islands größten Justizirrtum verantwortet | CILIP Institut und Zeitschrift cilip.de/2019/05/09/bka-rentne

Anti-Folter-Komitee kritisiert Polizeigewalt bei Abschiebung Immer wieder deckt der Europarat Menschenrechtsverletzungen in Mitgliedstaaten auf. Jetzt rügte ein Ausschuss der Straßburger Organisation Deutschland - Anlass war ein Abschiebeflug nach Kabul. migazin.de/2019/05/10/anti-fol #Abschiebung #Aktuell #Polizei #epd

Die politische Dimension des Konflikts um das Fusion-Festival - http://bit.ly/2HbeR7x

“Wo der Staat auftritt, muss er identifizierbar sein.” – freiheitsfoo fordert Kennzeichnungspflicht für Polizisten und eine neutrale Ermittlungsstelle für Polizeigewalt in Niedersachsen Show more

vorhang auf, der früher für die fusion zuständige Leiter der Polizeiinspektion Neubrandenburg.
"Es wäre bedauerlich, wenn das Ansehen der ganzen Region wegen mutmaßlicher Profilierungsversuche eines relativ unerfahrenen Polizeipräsidenten Schaden nähme."
nordkurier.de/mueritz/siegfrie

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